AGB/ToS

Important note: German law applies, therefore the terms of service are in German language. A translation is available here. Also, a translation of privacy terms is available.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums "forum.goingnuts.net" der Phobyx GmBH&Co.KG, Weißenmoorstr. 256a in 26125 Oldenburg (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Für andere Geschäftsbereiche und vons uns bereitgestellten Produkte und Dienstleistungen gelten abweichende oder ergänzende Bedingungen, ergänzend insbesondere wenn solche Produkte und Dienstleistungen mittels dieses Forums von uns erbracht werden oder von dort auf das Forum verwiesen wird.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter Informationsaustausch über Produkte und Dienstleistungen des Anbieters. Teile des Forums sind ausdrücklich nicht öffentlich und der Zugriff darauf bedingt weitere Verträge (Kunden des Anbieters), siehe auch §1. Es soll dabei unter den Nutzern ein respektvoller und friedlicher Umgang gepflegt werden. Sofern nicht explizit für bestimmte Bereiohe angegeben ist die Umgangssprache soweit möglich Englisch.

8. Weitere Regeln zur Forennutzung sind unter dem Menüpunkt "Rules" in englischer Sprache angegeben.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
•beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
•Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
•gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
•wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
•Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
•Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
•Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
•Anschuldigungen, insbesondere von Rechtsverstößen, gegen andere Nutzer zu veröffentlichen oder unberechtigte Hinweise solcher Art an den Anbieter heranzutragen (siehe hierzu auch §3 Abs.4,5 und 6)



2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten oder dürfen. Ihre Beiträge und Themen können z.B. in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch gegenüber dem Anbieter auf Löschung oder Korrektur solcher Daten außerhalb des direkten technischen Einflußbereichs des Anbieters ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
•Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat und/oder
•Ausspruch einer Abmahnung oder
•Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren und/oder die von ihm eingestellten Inhalte zu ändern oder zu löschen, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

6. Bei der Erfüllung seiner Pflichten und Wahrung seiner Rechte ist der Anbieter besonders auf Hinweise auf Rechtsverstöße durch Nutzer angewiesen. Eine Prüfung ihm zur Kenntnis gelangter möglicher Rechtsverstöße muss er dabei nicht zwingend vornehmen bevor er zu Maßnahmen, insbesondere auch nach §3 Abs. 3, greifen kann. Ein Anspruch auf umgehende Maßnahmen durch den Anbieter besteht dabei nicht, der Anbieter wird in ihm zumutbarer angemessener Zeit reagieren. Ein Anspruch auf Ergreifen von Maßnahmen oder bestimmte Maßnahmen besteht ebenfalls nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass insbesondere unter Angabe von Nutzernamen bereitgestellte Beiträge i.d.R. von Dritten stammen und insofern vom Anbieter nicht zu eigen gemacht werden; der Anbieter kann lediglich im Rahmen seiner Kenntnis und technischen und personellen Möglichkeiten begrenzte Kontrolle nach Maßgabe der §§3 und 4 ausüben.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.